Ermüdende Steuerprüfung (Abbildung ähnlich)
Berlin – Nach dem großen internationalen Erfolg des
Blitzermarathons (inzwischen machen auch noch zwei englische Grafschaften, drei
belgische Grenzstädte und ein verlassenes Dorf in Serbien mit) gibt es Pläne,
das Konzept auch auf andere Bereiche des öffentlichen Lebens zu Übertragen.
Wolfgang Schäuble soll selbst den Vorschlag eingebracht haben, Anfang Dezember
einen „Steuerprüfermarathon“ durchzuführen. Dazu werden sämtliche zur Verfügung
stehende Finanzbeamte losgeschickt, um an zufällig ausgewählten Haustüren zu
klingeln und die Haushaltsführung durchzusehen.
„Dabei geht es selbstverständlich nicht darum, die
Staatskassen zu füllen. Vielmehr möchte die Regierung darauf hinweisen, welcher
Schaden jährlich durch Steuerbetrug entsteht.“, so ein Regierungssprecher zu
dem Thema.
Die Opposition steht den Plänen kritisch gegenüber. Man
befürchte, dass hier vor allem der einfache Bürger geschröpft würde, während
die Großverdiener in den Prüfungen ausgelassen werden. Doch Schäuble
widersprach diesem Vorwurf standhaft: „Das ist doch Unfug. Unsere Beamte werden
angewiesen, an jeder großen Villa mit der gleichen Wahrscheinlichkeit zu
klingeln, wie in der Plattenbausiedlung. Natürlich sind uns die Hände gebunden,
wenn Firmenbosse ausgerechnet am anberaumten und vorher bekannt gegebenen Tag
auf einer wichtigen Geschäftsreise sind oder bereits fest Urlaub auf ihrer
Privatyacht gebucht haben.“
Wer sich eine aufwendige Steuerprüfung an dem Tag sparen
möchte, hat die Möglichkeit im Falle von bekannter Steuerhinterziehung eine
Selbstanzeige bereits ausgefüllt bereit zu halten. So können die Beamten
schnell weiterziehen und man spart sich viele Nerven.
Auch andere Ministerien arbeiten an der Ausweitung des
Konzeptes. So wird zum Beispiel über einen Drogenrazzia-Marathon nachgedacht
sowie über einen Abhörmarathon. Lediglich die Themen „Korruptionsprüfung“ und
„Kinderporno-Razzia“ wurden von vorn herein von vielen Parlamentariern
ausgeschlossen. „Wir können die Bürger ja nicht bei allem unter Generalverdacht
stellen.“
Text: adg
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen