Vertraulichkeitsfluch: Abgeordneter, der versucht, etwas über TTIP auszuplaudern (Abbildung ähnlich)
Berlin – Es geht doch. Nachdem lange darum gestritten wurde,
ob deutsche Bundestagsabgeordnete Einsicht in die geheimen
TTIP-Verhandlungsunterlagen nehmen dürfen, hat sich die Demokratie am Ende
durchgesetzt.
„Selbstverständlich ist es das Recht und die Pflicht eines
jeden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreters des Bundestages, ein
derartiges Abkommen, wie es geplant ist, genau zu prüfen und mitzugestalten.
Das war uns schon immer klar“, erklärt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel
(SPD) der Presse. „Es ist deswegen ganz selbstverständlich, dass jeder
Abgeordnete auch unkompliziert die Möglichkeit hat, Einsicht in die
Verhandlungsunterlagen bekommt. Man muss nur einen Antrag stellen.“
Nun ist auch endlich geklärt, wie das Antragsverfahren abläuft. Der Abgeordnete, der Zutritt zum Leseraum wünscht, muss sich dabei
lediglich in einer schwarz-roten Kutte mit goldener Kapuze bekleidet am dritten Vollmond des Jahres unter der
alten Dorfeiche einfinden und nach der Einnahme von Krötensaft, der Aufführung
des geheimen Abgeordnetentanzes und dem Hammelsprung über brennendes Feuer eine
mindestens zweiköpfige Siamkatze an den Gott des Mammons opfern – die Opferung
kann dabei ganz formlos vonstattengehen.
Im Anschluss können die Abgeordneten den Leseraum betreten
und sich dort ca. 30 Minuten mit verbundenen Augen aufhalten. Beim Verlassen
des Raumes legen sie einen mit Blut besiegelten Eid auf ihr Leben und das ihrer
Familie ab, dass sie darüber Stillschweigen wahren, was sie in dem Raum gehört
oder welche Gerüche sie wahrgenommen haben. Zur Sicherheit wird ihnen im
Anschluss die Zunge herausgeschnitten und ein Vergessenstrank verabreicht.
„Es handelt sich um ein transparentes Verfahren, das
hoffentlich ein deutliches Signal dafür ist, dass wir bei TTIP gar keine
Geheimniskrämerei veranstalten wollten“, begründet Gabriel den Schritt.
Als nächstes möchte die Regierung noch ein Verfahren
ausarbeiten, welches die Aufnahme von Änderungsanträgen zu TTIP regelt. Vieles ist
noch nicht bekannt, doch Gabriel verrät schon mal: „Da wir in einem Rechtsstaat
leben, wird man um den Einsatz von Einhorntränen und Drachenschuppen leider
nicht herumkommen.“
Text: adg
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