Das Unabhängigkeitsreferendum: Leuchtturm des Völkerrechts/Bedrohung der Demokratie

Zeichen von Freiheit/Schwäche: Abhängigkeit (Symbolbild)

Barcelona/Madrid – Viel diskutiert wird aktuell um das Bestreben der Katalanen, ein Referendum bezüglich der eigenen Unabhängigkeit durchzuführen. Die Abstimmung wäre zwar nicht bindend und würde kaum anerkannt werden, dennoch versucht die spanische Regierung schon alleine, die Abstimmung zu verhindern. Sie widerspreche der Verfassung Spaniens, so die Begründung. Doch wie ist so ein Referendum zu werten?

Die Antwort ist eindeutig: Ein Referendum, dass die Unabhängigkeit einer bestimmten Region und/oder Bevölkerungsgruppe von einem souveränen Staat fordert ein absoluter Segen und durch das Recht der Völker auf Selbstbestimmung garantiert/eine große Bedrohung souveräner Staaten der westlichen Wertegemeinschaft, denn so könnten durchgeknallte oder von anderen Großmächten kontrollierte Separatisten ständig stabile Staatsgebilde ins Wanken bringen.

Es ist natürlich grundsätzlich nachvollziehbar, dass Regionen, die sich durch eine eigene Kultur, Sprache und Tradition auszeichnen auch das Bedürfnis haben, sich selbst zu regieren. Jedoch zeigen die Beispiele der Katalanen, der Schotten vor dem Brexit oder der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien, dass derartige Forderungen oft in sehr absurde Bahnen abdriften können/Eindeutig zeigen Beispiele, wie die Abspaltung des Kosovo vom russlandfreundlichen Serbien, der Schotten (nach dem Brexit) oder das aktuell vergebliche Bemühen der Kurden, sich ihren eigenen Staat zu erkämpfen, dass das Recht auf Selbstbestimmung eines der wichtigsten in den westlichen Demokratien ist, das mit allen Mitteln verteidigt werden muss.

Autokraten, wie Wladimir Putin wird das natürlich nicht in den Kram passen, denn die eigenmächtige Abspaltung von Regionen hat besonders die ehemalige Sowjetunion um einige Einzugsgebiete beraubt (siehe Kosovo)/Autokraten wie Wladimir Putin missbrauchen dieses Recht, um künstlich aufgewiegelte und womöglich bezahlte Separatisten dazu zu bringen, Stimmung gegen die westliche Staatengemeinschaft zu machen, sich von ihr loszusagen und sich zurück unter den Schutzmantel von Mütterchen Russland zu begeben (siehe Südabchasien, Ossetien oder jüngst die Krim).

Die westliche Staatengemeinschaft tut sehr gut daran, derartige Unabhängigkeitsbemühungen zu unterstützen und auf diesem Wege entstandene unabhängige Regionen anzuerkennen, wie sie es z.B. beim Kosovo auch getan haben – andere unterdrückte Regionen könnten sich daran ein glänzendes Beispiel nehmen/Die westliche Staatengemeinschaft tut sehr gut daran, derartige Unabhängigkeitsbemühungen im Keim zu ersticken und auf diese Weise völkerwidrig abgespaltene Staaten nicht anzuerkennen, wie sie es z.B. bei Südossetien und Abchasien getan haben – andere instabile Regionen könnten dadurch sonst auf dumme Gedanken kommen.

Es bleibt spannend, wie der Konflikt über das Referendum im Nordosten Spaniens ausgeht. Klar ist jedoch nach obigen Ausführungen, welche Haltung die EU und die Vereinten Nationen einnehmen sollten. 

Text: adg/AdG